GTCs/AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Language Centers (AGB)

Allgemeines
Diese Geschäftsbedingungen („AGB“) der Firma Rosemary Norman, Language Center, Zeppelinstraße 15, 91052 Erlangen (im Folgenden „Language Center“), gelten als verbindliche Grundlage für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Privatkunden oder Unternehmern (nachfolgend gemeinsam „Kunden“ genannt), die Angebote vom Language Center in Anspruch nehmen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Regelungen dieser AGB, die ausdrücklich als für Unternehmer geltend bezeichnet sind, gelten nicht gegenüber Verbrauchern.
Es können separate zusätzliche Vertragsbedingungen für bestimmte Dienstleistungen gelten, die diese AGBs ergänzen. Soweit diese separaten und besonderen Bedingungen für einzelne Dienstleistungen von diesen AGBs abweichen, gelten die Regelungen der besonderen Bedingungen vorrangig gegenüber der jeweiligen Regelungen dieser AGB. Hierauf werden Kunden gesondert hingewiesen.

Vertragsschluss
Die Unterzeichnung des Anmeldeformulars gilt als definitive, verbindliche Anmeldung zu einem Sprachkurs am Language Center. Der in der Anmeldung genannte Kunde verpflichtet sich, die anfallenden Kursgebühren bei Teilnahmebestätigung seitens des Language Centers zu zahlen. Die Zahlungspflicht besteht unabhängig von der Abnahme der Unterrichtsstunden. Terminzusagen seitens des Language Centers stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit entsprechender Trainer. Das Language Center ist bemüht, bei Ausfall eines Trainers immer einen Ersatztrainer zu stellen, falls vom Kunden erwünscht. Ein Anspruch auf die Unterrichtung durch einen bestimmten Trainer besteht nicht. Ein Wechsel des Trainers aus vom Language Center zu vertretbaren Gründen berechtigt den Kunden weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag. Das Language Center haftet nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lern- und Unterrichtserfolges.

Widerrufsbelehrung
Kann der Kurs seitens der in der Anmeldung genannten Kunden aus dringenden Gründen (z.B.. länger andauernde Krankheit oder Ortswechsel) den Unterricht nicht antreten, kann ein Teil der Kursgebühr zurückerstattet werden, wenn offensichtlich ist, dass unvorhersehbare Ereignisse einen Rücktritt rechtfertigen. Die Höhe des Erstattungsbetrages ist abhängig von der Zeitdauer der schriftlichen Bekanntgabe bis Kursbeginn laut Teilnahmebestätigung: bei Kursanmeldung von Kursen, die einen Monat oder mehr vor dem geplanten Kursbeginn gebucht wurden, werden bis 14 Tage nach der schriftlichen Anmeldung die Kursgebühr ohne Abzug (außer der Anmeldegebühr) zu 100% rückerstattet; bis 13 Tage vor Unterrichtsbeginn werden 90% erstattet, bis 10 Tage 70%, bis 7 Tage 40%, bis 5 Tage 20% und bis 4 Tage werden 10% erstattet. Bei Benachrichtigung weniger als 4 Tage vor Kursbeginn ist keine Erstattung mehr möglich. Der in der Anmeldung genannte Kunde hat in jedem Fall seinen Kursrücktritt schriftlich mit den entsprechenden Belegen mitzuteilen.
Kursgebühren für Gruppenkurse können bei Abbruch eines Kurses nicht anteilig rückerstattet werden. Kurse mit monatlicher Laufzeit sind mindestens zwei Wochen vor Monatsende schriftlich zu kündigen (Kurznotiz genügt), ansonsten verlängert sich der Kurs um einen weiteren Monat.

Unterrichtsabsage
Einzelunterricht kann in dringenden Fällen bei Verhinderung bis zu zweimal hintereinander verschoben werden, wenn dies dem Language Center (Tel. 09131-52027) rechtzeitig, d.h. spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Unterrichtsbeginn mitgeteilt wurde. Bei Nichteinhaltung dieser Frist besteht Zahlungspflicht für die vereinbarten Unterrichtsstunden. Kann der Kunde an einem Montag nicht am Unterricht teilnehmen, so muss diese Mitteilung bis spätestens 12.00 Uhr des vorhergehenden Freitags erfolgen. Diese Bedingungen gelten auch, wenn Einzelunterricht ohne eine schriftliche Neuanmeldung über den ursprünglichen Stundenumfang hinaus verlängert wurde. Wird der Termin nicht oder erst nach Ablauf dieser Frist vom Kunden abgesagt, werden die UE berechnet. Nicht in Anspruch genommene, jedoch bereits bezahlte UE können nach schriftlicher Mitteilung gegenüber dem Language Center durch den Kunden auf Dritte übertragen werden.
Sollte ein Kurs mehr als 3 mal hintereinander von den Teilnehmern abgesagt werden, behält sich das Language Center das Recht vor, dem Kurs einen neuen Trainer und ein neues Zeitfenster zuzuteilen. Eine Ausnahme kann nach vorheriger Absprache mit dem Language Center gegebenenfalls erfolgen.
Sollte der Kurs seitens des Kunden nicht in dem vereinbarten Zeitraum beendet werden können, kann die Kursdauer lediglich um 25% der Gesamtkursdauer zu den gleichen Bedingungen (Preis, Trainer und Zeitfenster) verlängert werden. Sondervereinbarungen diesbezüglich müssen mit der Geschäftsleitung vereinbart werden. Bei Verlängerung behält das Language Center sich das Recht vor, dem Kurs einen neuen Trainer bzw. ein neues Zeitfenster zuzuteilen. Kann der gebuchte Stundenumfang im verlängerten Unterrichtszeitraum durch Verschulden des Kursteilnehmers nicht geleistet werden, verfallen die verbliebenen Stunden.
Kommt ein vom Language Center angebotener Kurs nicht zustande, so erhält der Teilnehmer (bzw. die Firma/Abteilung) alle einbezahlten Kursgebühren zurück. Ferner ist das Language Center berechtigt, bei Ausfall eines Dozenten eine Ersatzlehrkraft zur Verfügung zu stellen, bzw. einzelne Unterrichtstermine abzusagen und am Ende des Kurses anzuhängen.
Bei Gruppenunterricht wird bei Verhinderung einzelner Teilnehmer an einem Unterrichtstermin kein Ersatztermin zur Verfügung gestellt.

Zahlungsbedingungen
Für die jeweiligen Dienstleistungen und/oder Produkte vom Language Center gelten die jeweils angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung dieses Preises. Die Zahlung wird bei Bestellung der Dienstleistung fällig bzw. sofort bei Erhalt der Rechnung. Bei einer Veränderung der Teilnehmerzahl behält sich das Language Center das Recht vor, Preisänderungen vorzunehmen.
Bei einer Ratenzahlungsvereinbarung ist zu diesem Zeitpunkt die erste Rate zur Zahlung fällig. Eingehende Zahlungen werden immer mit der ältesten Forderung verrechnet, sofern bei der Zahlung nichts anderes bestimmt wurde.
Sollte der Vertrag ohne Inanspruchnahme von UE durch den Kunden länger als 6 Monate ruhen, so ist das Language Center berechtigt, im Falle einer Tarifänderung eine Preisanpassung durchzuführen. Der Kunde wird hierüber vom Language Center entsprechend unterrichtet. Nicht in Anspruch genommene, jedoch bereits bezahlte UE verfallen nach 3 Jahren ab dem Jahresende, in dem der Anspruch auf Durchführung der UE entstanden ist.
Eine Rückerstattung von Kursgebühren aus nicht in Anspruch genommenen, jedoch bereits bezahlten UE ist bei nicht rechtzeitiger Kündigung ausgeschlossen. Eine Rückerstattung der Kosten für bezahlte und ausgehändigteUnterrichtsmaterialien sowie der Einschreibegebühr ist ebenfalls ausgeschlossen. Dies gilt auch für Anmeldegebühren.
Kündigung seitens des Language Centers
Der Unterricht dient der Aus- und Fortbildung. Jeder Teilnehmer hat sich so zu verhalten, dass dieses Ziel gleichermaßen für alle Teilnehmer gewährleistet ist. Sollte ein Kunde den Kurs in einer Form stören, die einen lebendigen Sprachunterricht für die anderen Kunden nicht zulässt, ist die Kursleitung berechtigt, diesem Kunden/Teilnehmer eine künftige Teilnahme am Sprachkurs zu verweigern. In diesem Fall werden Kursgebühren künftig nicht in Anspruch genommener, jedoch bereits bezahlter Unterrichtseinheiten vom Language Center erstattet.
Auflösung/Veränderung einer Gruppe
Wird die Mindestteilnehmerzahl der Gruppe unterschritten, behält sich das Language Center vor, entweder
a) die Unterrichtseinheiten bei gleichbleibenden Zahlungsbedingungen zu verringern, oder
b) die Gruppe aufzulösen. Das Language Center verpflichtet sich bei einer solchen Auflösung zur Rückzahlung der Kurgebühren der nicht geleisteten Unterrichtseinheiten.
Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Language Centers für Schäden jeder Art ist auf Fälle beschränkt, bei denen von Seiten der Schule Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Diese Regelung gilt auch für Kinderkurse. Das Language Center übernimmt keine Haftung für gesundheitliche oder sonstige Schäden von Teilnehmern oder dritten Parteien, sofern diese nicht auf ein schuldhaft pflichtwidriges Verhalten vom Language Center bzw. des vom Language Center eingesetzten Trainers oder Büroangestellten zurückzuführen sind.
Kundendetails
Namens-, Adressen- und Telefonnummernänderungen sind dem Language Center sofort mitzuteilen.

Schlussbestimmungen
Bei Streitigkeiten über die Bedeutung oder Auslegung einer Bestimmung der ins Englische übersetzten Version dieser AGB ist im Zweifel die deutsche Version maßgeblich. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Erlangen.

Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile unberührt.
Stand: Juli 2015

General Terms and Conditions of the Language Center (GTC)

General
The following general terms and conditions (“GTC”) of the company Rosemary Norman, Language Center, Zeppelinstraße 15, 91052 Erlangen, Germany (hereinafter “Language Center”), shall apply as a binding basis for all contractual relationships between the Language Center and the consumers and entrepreneurs who make use of products and services offered by the Language Center (hereinafter also referred to “customers”). A “consumer” is defined by Section 13 BGB (German Civil Code) as any natural person who enters into a legal transaction for a purpose that does not correspond with their independent professional work. An “entrepreneur” is defined by Section 14 BGB as any natural person, legal person or business partnership who or which in entering into a legal transaction does so in exercise of his or its trade, business or profession. Regulations of these GTC which are expressly designated as applying to entrepreneurs shall not apply to consumers.
Separate contractual and/or registration conditions may apply as a supplement to these General Terms and Conditions for certain courses or services. Such separate, special conditions shall take precedence over the regulations of these GTC. Customers who wish to order such courses or services will be informed of the supplementary terms and conditions.

Conclusion of the contract
With the signature of this registration form, the customer has entered into a legally binding contract with the Language Center. The customer named in the contract agrees to pay all language course fees on receipt of confirmation of participation from the Language Center. The obligation to pay is independent of the number of lessons agreed on.
The Language Center can only agree to times and appointments subject to the availability of an appropriate trainer. If a trainer is unable to keep an appointment, the Language Center shall try to find a substitute, if so desired by the customer. Customers do not have the right to be taught by a particular instructor. A change in trainer does not entitle the customer to withdraw from the contract or cancel it. The Language Center is not liable if the customer fails to achieve a particular level of learning and educational success.

Right of withdrawal
Partial refund of course fees is possible should the participant not be able to take part in the course due to special unforeseeable reasons (e.g. longer, continuing illness, unforeseen change of address to another city), which clearly warrant a refund. The amount of the refund depends on the period of time remaining between receipt of the written cancellation and the starting date of course according to the confirmation issued by the Language Center. For withdrawal of registrations for courses made one month or more prior to the start of the course and which are cancelled in writing up to 14 days before the course starts, the course fees will be 100% refunded (this does not apply to the registration fee). Up to 13 days prior to course begin: 90% refund, up to 10 days 70% refund, up to 7 days 40% refund, up to 5 days 20% refund and up to 4 days 10% refund. We regret that no refund is possible for cancellations made 4 days or less prior to course begin. In all cases, the participant is obliged to submit a written cancellation accompanied by the corresponding documents.
Should the participant leave a group course, the course fees cannot, even in part, be refunded. Courses which run on a monthly basis are to be cancelled by written cancellation two weeks prior to the end of the current month (a short one-liner suffices), otherwise the course will be continued for a further month.

Cancellation of lessons
One-to-one tuition can be cancelled in the case of important events up to two times in sequence providing the participant informs the Language Center (Tel. 09131-52027) of the cancellation in due time, i.e. at the latest 24 hours prior to the scheduled course appointment. Should this deadline not be adhered to, the participant agrees to pay for the cancelled lessons. Should the customer not be able to attend a lesson on Monday, they are obliged to inform the Language Center by 12 noon on the previous Friday. This also applies to one-to-one lessons agreed to without a renewed, written registration, in the case of a course being extended over and above the previously agreed upon amount of lessons. Lessons that have not been taken but have been paid for can be transferred by the customer to third parties via written notification to the Language Center.
Should the customer cancel the lessons 3 times in sequence, the Language Center reserves the right to allocate a new trainer and/or the time slot of the lesson. Exceptions to this rule are only permissible on agreement by the Language Center.
Should the course, on the part of the customer, not be finished in the time allocated, the course can only be extended by 25% of the total course length. Special agreements on this matter must be approved by the Language Center management. For extensions, the Language Center reserves the right to allocate a new trainer or time slot for the course. After this period of time, the lessons which have then not been taken expire, if not otherwise agreed upon by the Language Center.
Should a course, offered by the Language Center, not take place, all fees already paid will be refunded to the customer. In addition, the Language Center reserves the right to appoint a substitute trainer or, in the case of cancelled lessons, to add the lessons on to the end of the course. In the case of group tuition, lessons not attended by individuals within the group do not present an entitlement to additional lessons in lieu of the lessons missed.

Terms of payment
For courses or services which the Language Center offers, the prices stated at the time of the booking apply. The customer commits to paying the stated price. Payment is due immediately on receipt of the course confirmation or on receipt of the invoice. The Language Center reserves the right to alter the course fees should there be a change in the number of participants in the group. In the case of an instalment payment agreement, the first instalment shall be due at that time. Incoming payments shall always be set off against the oldest receivable up to that point if nothing else is specified at the time of payment.
Should the customer allow the contract to rest for more than 6 months in which time the customer does not take any lessons, then the Language Center is entitled to adjust the prices in the contract in line with the current fees. The customer shall be informed accordingly by the Language Center. Lessons that have been paid for but not taken shall be deemed to have been forfeited 3 years after the end of the year in which the right to take the relevant lessons began. Reimbursement of course fees for the lessons which were not taken will only take place if the course appointments were cancelled in time. Payment for all course materials shall be due immediately upon receipt of the materials and cannot be reimbursed. The same applies to the registration fee.

Cancellation of course participation by the Language Center
Language Center courses constitute further education. Every participant is to behave in such a way, that the set learning goal can be reached equally by all the participants. If a customer/participant disrupts a course in a way that prevents other customers/participants from participating in the language course, the course trainer is entitled to refuse future participation in the course. In this case, all course fees for future lessons that have already been paid for shall be reimbursed by the Language Center.

Dissolve/change a group
If the minimum number of participants in a group is not reached, the Language Center reserves the right to do one of the following:
a) reduce the number of lessons required whilst the payment conditions remain or
b) dissolve the group. In this case, the Language Center obliges to reimburse any remaining fees for the course for lessons which have not been held.

Limitation of liability
The liability of the Language Center is limited to intentional damage or damage caused by intentional negligence. This also applies to children’s courses. The Language Center assumes no liability for damage to health or other injuries to participants or third parties unless these can be attributed to the conduct of the Language Center or its supervisory staff who have been culpably in violation of their duties.

Customer details
The Language Center is to be informed of any changes in name, address and telephone number without delay.

Final provisions
In the event of a dispute concerning the meaning or interpretation of a provision in the English translation of these General Terms and Conditions and where any doubts arise, the German version shall be decisive. German law applies. Court of jurisdiction is Erlangen.

Severability clause
Should single regulations of the contract be claimed wholly or partly ineffective, or the contract should show a gap, the effectiveness of the remaining regulations or shares of such regulations remains untouched.

Date: July 2015