AGBs – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Language Centers
Allgemeines
Diese Geschäftsbedingungen („AGB“) der Firma Rosemary Norman, Language Center, Zeppelinstraße 15, 91052 Erlangen (im Folgenden „Language Center“), gelten als verbindliche Grundlage für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Privatkunden oder Unternehmern (nachfolgend gemeinsam „Kunden“ genannt), die Angebote vom Language Center in Anspruch nehmen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Regelungen dieser AGB, die ausdrücklich als für Unternehmer geltend bezeichnet sind, gelten nicht gegenüber Verbrauchern.
Es können separate zusätzliche Vertragsbedingungen für bestimmte Dienstleistungen gelten, die diese AGBs ergänzen. Soweit diese separaten und besonderen Bedingungen für einzelne Dienstleistungen von diesen AGBs abweichen, gelten die Regelungen der besonderen Bedingungen vorrangig gegenüber der jeweiligen Regelungen dieser AGB. Hierauf werden Kunden gesondert hingewiesen.

Vertragsschluss
Die Unterzeichnung des Anmeldeformulars gilt als definitive, verbindliche Anmeldung zu einem Sprachkurs am Language Center. Der in der Anmeldung genannte Kunde verpflichtet sich, die anfallenden Kursgebühren bei Teilnahmebestätigung seitens des Language Centers zu zahlen. Die Zahlungspflicht besteht unabhängig von der Abnahme der Unterrichtsstunden. Terminzusagen seitens des Language Centers stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit entsprechender Trainer. Das Language Center ist bemüht, bei Ausfall eines Trainers immer einen Ersatztrainer zu stellen, falls vom Kunden erwünscht. Ein Anspruch auf die Unterrichtung durch einen bestimmten Trainer besteht nicht. Ein Wechsel des Trainers aus vom Language Center zu vertretbaren Gründen berechtigt den Kunden weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag. Das Language Center haftet nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lern- und Unterrichtserfolges.

Widerrufsbelehrung
Kann der Kurs seitens der in der Anmeldung genannten Kunden aus dringenden Gründen (z.B.. länger andauernde Krankheit oder Ortswechsel) den Unterricht nicht antreten, kann ein Teil der Kursgebühr zurückerstattet werden, wenn offensichtlich ist, dass unvorhersehbare Ereignisse einen Rücktritt rechtfertigen. Die Höhe des Erstattungsbetrages ist abhängig von der Zeitdauer der schriftlichen Bekanntgabe bis Kursbeginn laut Teilnahmebestätigung: bei Kursanmeldung von Kursen, die einen Monat oder mehr vor dem geplanten Kursbeginn gebucht wurden, werden bis 14 Tage nach der schriftlichen Anmeldung die Kursgebühr ohne Abzug (außer der Anmeldegebühr) zu 100% rückerstattet; bis 13 Tage vor Unterrichtsbeginn werden 90% erstattet, bis 10 Tage 70%, bis 7 Tage 40%, bis 5 Tage 20% und bis 4 Tage werden 10% erstattet. Bei Benachrichtigung weniger als 4 Tage vor Kursbeginn ist keine Erstattung mehr möglich. Der in der Anmeldung genannte Kunde hat in jedem Fall seinen Kursrücktritt schriftlich mit den entsprechenden Belegen mitzuteilen.
Kursgebühren für Gruppenkurse können bei Abbruch eines Kurses nicht anteilig rückerstattet werden. Kurse mit monatlicher Laufzeit sind mindestens zwei Wochen vor Monatsende schriftlich zu kündigen (Kurznotiz genügt), ansonsten verlängert sich der Kurs um einen weiteren Monat.

Unterrichtsabsage
Einzelunterricht kann in dringenden Fällen bei Verhinderung bis zu zweimal hintereinander verschoben werden, wenn dies dem Language Center (Tel. 09131-52027) rechtzeitig, d.h. spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Unterrichtsbeginn mitgeteilt wurde. Bei Nichteinhaltung dieser Frist besteht Zahlungspflicht für die vereinbarten Unterrichtsstunden. Kann der Kunde an einem Montag nicht am Unterricht teilnehmen, so muss diese Mitteilung bis spätestens 12.00 Uhr des vorhergehenden Freitags erfolgen. Diese Bedingungen gelten auch, wenn Einzelunterricht ohne eine schriftliche Neuanmeldung über den ursprünglichen Stundenumfang hinaus verlängert wurde. Wird der Termin nicht oder erst nach Ablauf dieser Frist vom Kunden abgesagt, werden die UE berechnet. Nicht in Anspruch genommene, jedoch bereits bezahlte UE können nach schriftlicher Mitteilung gegenüber dem Language Center durch den Kunden auf Dritte übertragen werden.
Sollte ein Kurs mehr als 3 mal hintereinander von den Teilnehmern abgesagt werden, behält sich das Language Center das Recht vor, dem Kurs einen neuen Trainer und ein neues Zeitfenster zuzuteilen. Eine Ausnahme kann nach vorheriger Absprache mit dem Language Center gegebenenfalls erfolgen.
Sollte der Kurs seitens des Kunden nicht in dem vereinbarten Zeitraum beendet werden können, kann die Kursdauer lediglich um 25% der Gesamtkursdauer zu den gleichen Bedingungen (Preis, Trainer und Zeitfenster) verlängert werden. Sondervereinbarungen diesbezüglich müssen mit der Geschäftsleitung vereinbart werden. Bei Verlängerung behält das Language Center sich das Recht vor, dem Kurs einen neuen Trainer bzw. ein neues Zeitfenster zuzuteilen. Kann der gebuchte Stundenumfang im verlängerten Unterrichtszeitraum durch Verschulden des Kursteilnehmers nicht geleistet werden, verfallen die verbliebenen Stunden.
Kommt ein vom Language Center angebotener Kurs nicht zustande, so erhält der Teilnehmer (bzw. die Firma/Abteilung) alle einbezahlten Kursgebühren zurück. Ferner ist das Language Center berechtigt, bei Ausfall eines Dozenten eine Ersatzlehrkraft zur Verfügung zu stellen, bzw. einzelne Unterrichtstermine abzusagen und am Ende des Kurses anzuhängen.
Bei Gruppenunterricht wird bei Verhinderung einzelner Teilnehmer an einem Unterrichtstermin kein Ersatztermin zur Verfügung gestellt.

Zahlungsbedingungen
Für die jeweiligen Dienstleistungen und/oder Produkte vom Language Center gelten die jeweils angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung dieses Preises. Die Zahlung wird bei Bestellung der Dienstleistung fällig bzw. sofort bei Erhalt der Rechnung. Bei einer Veränderung der Teilnehmerzahl behält sich das Language Center das Recht vor, Preisänderungen vorzunehmen.
Bei einer Ratenzahlungsvereinbarung ist zu diesem Zeitpunkt die erste Rate zur Zahlung fällig. Eingehende Zahlungen werden immer mit der ältesten Forderung verrechnet, sofern bei der Zahlung nichts anderes bestimmt wurde.
Sollte der Vertrag ohne Inanspruchnahme von UE durch den Kunden länger als 6 Monate ruhen, so ist das Language Center berechtigt, im Falle einer Tarifänderung eine Preisanpassung durchzuführen. Der Kunde wird hierüber vom Language Center entsprechend unterrichtet. Nicht in Anspruch genommene, jedoch bereits bezahlte UE verfallen nach 3 Jahren ab dem Jahresende, in dem der Anspruch auf Durchführung der UE entstanden ist.
Eine Rückerstattung von Kursgebühren aus nicht in Anspruch genommenen, jedoch bereits bezahlten UE ist bei nicht rechtzeitiger Kündigung ausgeschlossen. Eine Rückerstattung der Kosten für bezahlte und ausgehändigteUnterrichtsmaterialien sowie der Einschreibegebühr ist ebenfalls ausgeschlossen. Dies gilt auch für Anmeldegebühren.
Kündigung seitens des Language Centers
Der Unterricht dient der Aus- und Fortbildung. Jeder Teilnehmer hat sich so zu verhalten, dass dieses Ziel gleichermaßen für alle Teilnehmer gewährleistet ist. Sollte ein Kunde den Kurs in einer Form stören, die einen lebendigen Sprachunterricht für die anderen Kunden nicht zulässt, ist die Kursleitung berechtigt, diesem Kunden/Teilnehmer eine künftige Teilnahme am Sprachkurs zu verweigern. In diesem Fall werden Kursgebühren künftig nicht in Anspruch genommener, jedoch bereits bezahlter Unterrichtseinheiten vom Language Center erstattet.
Auflösung/Veränderung einer Gruppe
Wird die Mindestteilnehmerzahl der Gruppe unterschritten, behält sich das Language Center vor, entweder
a) die Unterrichtseinheiten bei gleichbleibenden Zahlungsbedingungen zu verringern, oder
b) die Gruppe aufzulösen. Das Language Center verpflichtet sich bei einer solchen Auflösung zur Rückzahlung der Kurgebühren der nicht geleisteten Unterrichtseinheiten.
Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Language Centers für Schäden jeder Art ist auf Fälle beschränkt, bei denen von Seiten der Schule Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Diese Regelung gilt auch für Kinderkurse. Das Language Center übernimmt keine Haftung für gesundheitliche oder sonstige Schäden von Teilnehmern oder dritten Parteien, sofern diese nicht auf ein schuldhaft pflichtwidriges Verhalten vom Language Center bzw. des vom Language Center eingesetzten Trainers oder Büroangestellten zurückzuführen sind.
Kundendetails
Namens-, Adressen- und Telefonnummernänderungen sind dem Language Center sofort mitzuteilen.
Schlussbestimmungen
Bei Streitigkeiten über die Bedeutung oder Auslegung einer Bestimmung der ins Englische übersetzten Version dieser AGB ist im Zweifel die deutsche Version maßgeblich.
Es gilt deutsches Recht.
Gerichtsstand ist Erlangen.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile unberührt.
Stand: Juli 2015